Wie in einem heutigen Presse Artikel wieder eindrucksvoll dargestellt (http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/711551/Mindestsicherung-i...) hat die bedarfsorientierte Mindestsicherung, welche man uns als großartigen sozialpolitischen Fortschritt verkauft hat, gnadenlos versagt.
Die Gründe: Mit der Notstandshilfe existiert immer noch ein Parallelsystem und wer mehr als 9 Stunden arbeitet wird damit bestraft, dass er weniger verdient als wenn er überhaupt nichts tut. Ich sehe es als eine Selbstverständlichkeit, dass ein vernünftiges Sozialsystem Anreize setzt, einer Arbeit nachzugehen. Darum befürworte ich die Einführung einer negativen Einkommenssteuer.

Erste Ideen zu einer negativen Einkommenssteuer wurden bereits in den 40ern entwickelt und später von Milton Friedman in seinem Hauptwerk Kapitalismus und Freiheit wieder aufgegriffen.Eine solche Negativsteuer deckt das Existenzminimum, und wird von jedem Bürger bezogen, welcher über kein oder nur ein sehr geringes Einkommen verfügt. Sobald der Bürger ein eigenes Einkommen erhält, nimmt die Höhe dieser Transferleistung ab. Jedoch nicht im selben Ausmaß, weswegen jeder zusätzlich verdiente Euro auch für ein höheres Nettoeinkommen sorgt. Der Anreiz eine Arbeit aufzunehmen oder mehr zu arbeiten ist somit ungleich höher als beim jetzigen Modell der Mindestsicherung.

Nettoeinkommen = Grundfreibetrag x Steuersatz + (100% - Steuersatz) x Einkommen

Kombiniert man diese Negative Einkommensteuer mit einer Flat Tax, wie sie ja bereits von uns gefordert wird, erhält man ein einfaches Steuer und Transfersystem aus einem Guss. Die Negativsteuer ist im Endeffekt nichts anderes als eine Verlängerung des Steuersystems nach unten.
(Siehe Grafik: http://2.bp.blogspot.com/_mJmwQtPmusk/TE2zSKkG9CI/AAAAAAAAE74/FiaPnXkpAZ...)
Ein solches System ist nicht nur einfach und von jedem Bürger nachzuvollziehen, sondern bringt auch gewaltige Einsparungen in der Verwaltung mit sich. Bedürftigkeitsprüfungen entfallen und der Anreiz zu arbeiten bleibt erhalten.

Eine konsequente Weiterentwicklung dieser Idee ist z.B. das liberale Bürgergeld: http://www.youtube.com/watch?v=oK-GbahOk_8

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Quellen:

Milton Friedman: Kapitalismus und Freiheit, Piper Taschenbuch; Auflage: 7 (Mai 2004)

http://www.wirtschaftslexikon24.net/d/negative-einkommensteuer/negative-...

http://de.wikipedia.org/wiki/Negative_Einkommensteuer

http://burningourmoney.blogspot.com/2010/07/how-we-all-ended-up-on-welfa...